Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

Lemon Books ist eine Marke der superlabs GbR. Allgemeine Geschäftsbedingungen der superlabs GbR, Ehrenbergstraße 6, 10245 Berlin (nachstehend superlabs) für die Nutzung der Website und den Einkauf in dem Online-Shop. 

 

Stand: Februar 2017

1 Geltung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jedwede Verträge, die superlabs mit seinen Kunden und/oder Geschäftspartnern Online oder über andere Kommunikationsmittel abschließt. Abweichende Regelungen, insbesondere auch Bedingungen des Kunden oder Geschäftspartners, werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

2 Angebote im Shop und Abschluß des Vertrags

 

  1. Alle auf der Seite auffindbaren Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Nebenabreden sind ausschließlich wirksam, wenn sie in schriftlicher Form bestätigt sind.
  3. Änderrungen von Preisen oder Irrtümer zB. technischer Natur, oder auch Druckfehler, sowie den Zwischenverkauf behält sich superlabs ausdrücklich vor.
  4. Sobald der Kunde seine Auswahl der Produkte in dem als "Kasse" bezeichneten Bereich, nach dem Kundenregistrierungsvorgang oder der Neuregistrierung als Kunde, mit dem Bestellbutton "Bestellung absenden" aufgibt, kommt der Kaufvertrag zustande. Bevor der Kunde die Bestellung absendet, kann die von dem Kunden zusammengestellte Produkteliste (Einkäufe) als angezeigte Zusammenfassung eingesehen werden. Der Kunde wird aufgefordert, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Setzen eines Häkchens zuzustimmen bevor er seine Bestellung aufgeben kann.
  5. Nachdem wir die Bestellung erhalten haben, wird dem Kunden eine automatische Eingangsbestätigung mit allen von ihm angegebenen Bestelldaten elektronisch übermittelt.
  6. Der Kaufvertrag zwischen superlabs und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung von Seiten superlabs durch eine Auftragsbestätigung in elektronischer, schriftlicher Form per E-Mail zustande.7. superlabs kann Angebote des Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Bestelldatum annehmen. superlabs behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. 

3 Preise und Versand

 

  1. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich eventueller Versandkosten gemäß folgenden Bestimmugen.
  2. Versandkosten innerhalb von Deutschland: Bei Standardsendungen innerhalb Deutschlands berrechnen wir eine Versandkostenpauschale von 5,90 Euro, bis zu einem Bestellwert von 50,00 Euro. Bei einem höheren Bestellwert (ab mehr als 50,00 Euro) liefert superlabs versandkostenfrei (als Standardsendungen).
  3. Versandkosten national Express: Bei Express-Sendungen innerhalb von Deutschland berrechnen wir eine Versandkostenpauschale von 20,00 Euro.
  4. Versandkosten international: Bei internationalen Lieferungen (Standardsendungen) berrechnen wir eine Versandkostenpauschale von 20,00 Euro.
  5. Versandkosten international Express: Bei internationalen Express-Sendungen berrechnen wir die Versandkostenpauschale von 68,00 €.

Alle Angaben der Versandkosten enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

4 Zahlungsbedingungen

 

  1. Die Bezahlung der bei superlabs bestellten Produkte und Leistungen erfolgt im Vorraus (Vorauskasse) oder per Online-Bezahldienst Paypal. Über Paypal besteht die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte.
  2. Sofern innerhalb von 14 Tagen kein Zahlungseingang von superlabs festgestellt werden konnte, wird superlabs von seiner Leistung bis zur Bezahlung des ausstehenden Betrages frei.
  3. Sofern die Zahlung auch nach einer Zahlungsaufforderung durch superlabs nicht innerhalb von 14 Tagen ein, gilt der Vertrag als erloschen und superlabs ist keiner Lieferung verpflichtet.

5 Lieferung und Lieferzeiten

 

  1. superlabs versendet die Ware innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang. Nach Überschreitung des unverbindlichen Termins von  5 Werktagen,  kann der Kunde superlabs schriftlich auffordern, in angemessener Frist zu liefern. Sobald diese Aufforderung bei superlabs eingeht, kommt superlabs in Lieferverzug.
  2. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, kriegerisichen Auseinandersetzungen, Tumult, Streik in Zulieferbetrieben oder bei Logistikunternehmen und Transporteuren oder auf Grund sonstiger, nicht im verantwortungsbereich von superlabs liegender Umstände, ist superlabs berechtigt, die Lieferung nach Entfallen des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weiterführende Ansprüche der Parteien sind ausgeschlossen.
  3. superlabs ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden nicht unzumutbar ist und die Lieferung des Restes der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
  4. Der Kunde muss die Sendung bei Empfang unverzüglich auf, Richtigkeit der Lieferung, sichtbare Mängel, Vollzähligkeit der Artikel und offensichtliche Transportschäden (hierzu zählen auch Beschädigungen an der Verpackung) hin überprüfen. Werden Schäden oder Fehler bei der Lieferung festgestellt, muss der Kunde diese auf dem Frachtbrief vom Zusteller bestätigen lassen. Liegt ein Schaden/Transportschaden vor, muss der Kunde superlabs unverzüglich in schriftlicher Form (E-Mail oder Brief) benachrichtigen.
  5. Sollte bestellte Ware einmal nicht verfügbar sein, wird dem Kunden dies in der Bestätigungs- E-Mail mitgeteilt, zusammen mit dem voraussichtlichen neuen Liefertermin.

6 Widerrufsrecht und Belehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde kann von seinem Vertrag innerhalb von 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen schriftlich (Brief oder E-Mail) zurücktreten oder – wenn dem Kunden die Sache fristgerecht überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach dem Erhalt dieser Belehrung in schriftlicher Form, jedoch nicht vor Erhalt der Ware (bei Teillieferungen gilt es vor der wiederkehrenden Lieferung gleicher Ware aber nicht vor Erhalt der ersten Teillieferung) und zudem auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten unsererseits, gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Damit die Widerrufsfrist gewahrt bleibt, reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware aus.


Der Widerruf ist zu richten an:

superlabs GbR

Catharina Bruns & Sophie Pester

Ehrenbergstraße 6
10245 Berlin

E-Mail: hello@lemonbooks.de

Wichtiger Hinweis: Gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht dieses vorbenannte Widerrufsrecht nicht bei Kauf zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund von kundenspezifischen, also persönlichen Anforderungen angefertigt haben oder die eindeutig auf individuelle Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aus anderen Gründen, wie etwa Beschaffenheit, bei denen eine Rücksendung oder Reklamation nicht möglich sind. 


Widerrufsfolgen:
Sofern ein Widerruf wirksam wird,  sind die empfangenen Leistungen auf beiden Seiten zurückzugewähren und gegebenenfalls bereits gezogene Nutzungen (wie etwa Zinsen) wieder herauszugeben. Wenn der Kunde superlabs die empfangene Leistung oder Ware nicht ganz oder auch nicht teilweise oder nicht in Original- sondern nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss der Kunde superlabs Ersatz in gleichem Wert leisten. Dies gilt nicht bei der Überlassung von Sachen/Waren, wenn die Verschlechterung der Sache/Ware rein auf deren sorgfältige Prüfung, wie sie dm Kunden zB. im Ladengeschäft möglich ist, zurückzuführen ist. Außerdem kann der Kunde seine Pflicht zum Ersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Nutzung der Ware entstandene Verschlechterung abwenden, indem er die Ware gar nicht wie Eigentum in Gebrauch nimmt und deren Wert nicht durch irgendwelche Ingebrauchnahme beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind bei Beeinträchtigter Ware auf Kosten und Gefahr von superlabs zurückzusenden. Bei Reklamation ohne feststellenbare Mängel, sind die Waren in Originalzustand, ungebraucht auf Kosten des Kunden zurückzusende. Zahlungsverpflichtung zur Erstattung von Waren müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Übermittelung der Widerrufserklärung oder sobald die rückgesendete Ware bei uns eintrifft.

Ende der Widerrufsbelehrung

7 Gewährleistung

 

  1. Bei wirksamen und nach allen Punkten berechtigten Mängelrügen ist superlabs, unter Ausschluss der Rechte des Kunden vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen und zur Nacherfüllung verpflichtet - mit Ausnahme des Falles, dass superlabs aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde gewährt superlabs eine angemessene Frist zur Nacherfüllung.
  2. Die Nacherfüllung gilt dann als fehlgeschlagen, wenn der zweite Versuch der Nacherfüllung vergeblichen war. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde wählen, ob er eine Minderung des Kaufpreises verlangen will oder gänzlich von dem Vertrag zurücktreten möchte.
  3. Soweit in der Beschreibung im Onlineshop Bilder, technische Daten, Gewichts-, Maß- und andere Informationen enthalten sind, sind diese zum Zwecke der Illustration des Produktes, das tatsächliche Produkt kann leicht von den Beschreibungen abweichen. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind die in der aufgegebenen Bestellung und die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
  4. Der Besteller wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es aus technischem Gründen bei der Herstellung von Druckerzeugnissen zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Druckvorschau und dem tatsächlichen Produkt (z. B. Farbabweichungen etc.) kommen kann und außerdem ein Ausbleichen der Druckerzeugnisse grundsätzlich möglich ist. Weiterhin sind diese nicht wasserbeständig. Der Besteller akzeptiert diese Umstände mit seiner Bestellung.
  5. Andere Eigenschaften der Druckerzeugnisse hervorgerufen durch spezielle Herstellungsverfahren (z.B. UV-beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung) gegenüber Ziffer 7 Nr. 4 ergeben sich nur unter den Umständen, das dieses ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

8 Haftung

 

  1. Schadensersatzansprüche zu den im folgenden aufgeführten Bedingungen aufgrund von Mängeln kann der Kunde erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung wie festgelegt, fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen,bleibt davon zu den nachfolgenden Bedingungen ausdrücklich unberührt.
  2. superlabs haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn sie auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von superlabs, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen oder Arglist von superlabs, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
  3. superlabs haftet zudem für Schäden, die sie durch einfache Fahlässigkeit, fahrlässige Verletzung von vertraglichen Verpflichtungen verursacht hat, deren Erfüllung und auf deren Einhaltung der Kunde vertraut und vertrauen darf. Dies gilt auch, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz anstelle der Leistung zustehen. superlabs haftet jedoch nur, soweit diese Schäden mit dem Vertrag in typischer Weiseverbunden und vorhersehbar sind.
  4. Eine weitergehende Haftung von superlabs ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; gleiches gilt insbesondere für deliktische Ansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen anstelle der zu erbringenden Leistung. Sofern die Haftung von superlabs ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies selbstverständlich auch für die persönliche Haftung von superlabs Angestellten, Mitarbeitern, Vertreter n und anderweitiger Erfüllungshilfen.

9 Verantwortlichkeit des Kunden bei Selbstgestaltung von Produkten

 

  1. Der Kunde ist für die Informationen und selbst erstellten Inhalte, die er im Rahmen der Gestaltung eines Produktes und während des Bestellablaufes bereitstellt, ausschließlich allein verantwortlich. Mit dem Hochladen von Dateien und Inhalten bzw. Informationen bestätigt der Kunde, dass er über alle Rechte verfügt, die notwendig sind um die bestellten Produkte produzieren zu lassen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, dass die hochgeladenen Dateien und Inhalte bzw. Informationen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Bei den Inhalten darf es sich insbesondere nicht um illegale, gewaltverherrlichende, rassistische, volksverhetzende, beleidigende Inhalte oder Vorlagen, Materialien und Propagandamittel und weiter nicht um irgendwelche Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen  zu Straftaten, des Weiteren auch nicht um pornographische Inhalte und Vorlagen, Materialien, die Gegenstand sexueller Straftaten sein können und auch nicht um diskriminierende Aussagen oder Darstellungen anderer Personen handeln. Derartige Inhalte werden von superlabs nicht geduldet und verstoßen gegen unsere Werte und AGBs.
  3. Sämtlich hochgeladenen Dateien und Inhalte bzw. Informationen dürfen keinesfalls Urheber-, Marken-oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen.
  4. Der Kunde stellt superlabs ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen insbesondere Dritter aufgrund der Verletzung aufgeführter Verpflichtungen frei.
  5. superlabs behält sich vor, die vom Kunden hochgeladenen Inhalte auf die in diesen AGBs einzuhaltenden Regelungen und insbesondere der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen hin zu überprüfen. Im Falle eines Rechtsverstoßes wird superlabs erforderliche und geeignete Maßnahmen ergreifen, um eine Rechtsverletzung zu unterbinden. superlabs ist insbesondere berechtigt, in einem solchen Fall vom Vertrag zurückzutreten und wird dies auch tun.

10 Salvatorische Klausel

Sofern einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, die Bestimmungen so zu formulieren und auszugestalten, dass trotz der entfallenden oder eventuell rechtsunwirksamen Teile der angestrebte Erfolg soweit es geht sicher gestellt werden kann.

11 Verweis zur Online-Schlichtungsstelle der europäischen Kommission http://ec.europa.eu/consumers/odr

(gemäß der EU-Verordnung zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten.)

Wir weisen darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir auf eine zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

 

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. 

Straßburger Str. 8 - 77694 Kehl

Telefon:  +49 7851 79579 40

Telefax:  +49 7851 79579 41

Internet: www.verbraucher-schlichter.de

E-Mail:  mail(at)verbraucher-schlichter.de

Internet: www.verbraucher-schlichter.de